Art. 191 Interrogatoire des parties

¹ Le tribunal peut auditionner les deux parties ou l’une d’entre elles sur les faits de la cause.

² Les parties sont exhortées à répondre conformément à la vérité; le tribunal les rend attentives au fait qu’en cas de mensonge délibéré, elles peuvent être punies d’une amende disciplinaire de 2000 francs au plus et, en cas de récidive, de 5000 francs au plus.

Organe de fait - capacité de témoigner - Preuves illicites - Force probante
Wird ein faktisches Organ als Zeuge einvernommen, handelt es sich um ein formell rechtswidrig beschafftes Beweismittel. Die ZPO regelt den Umgang mit formell rechtswidrig beschafften Beweismitteln nicht. Art. 152 Abs. 2 ZPO gilt nur für materiell rechtswidrig beschaffte Beweismittel. Grundsätzlich ist ein formell rechtswidrig beschafftes Beweismittel nicht verwertbar. Der Mangel kann aber verbessert und damit geheilt oder es kann die ganze Beweisabnahme wiederholt werden. Ist beides nicht möglich, darf das Gericht das Beweismittel dennoch verwerten; welchen Beweiswert es besitzt, ist eine Frage der Beweiswürdigung. Allenfalls kann das mangelhafte Beweismittel auch als ein anderes (der in Art. 168 ZPO vorgesehenen) Beweismittel verwendet werden, sofern es dessen formellen Voraussetzungen erfüllt. Die nicht verwertbare Zeugenaussage kann ohne Parteiantrag - auch im Bereich der Verhandlungsmaxime - als Beweisaussage (Art. 192 ZPO) verwendet werden. In den Materialien und einem Teil der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass Aussagen zu eigenen Gunsten bei der Parteibefragung meistens nur eine geringe Beweiskraft zukomme und einer Bekräftigung durch zusätzliche Beweismittel bedürfen. Eine derartige Einschränkung des Beweiswerts ergibt sich nicht aus dem Gesetz. Bei der Beweiswürdigung ist im Ãœbrigen der Rolle der befragten Person Rechnung zu tragen, unabhängig davon, ob sie als Zeuge oder Partei aussagt.  Obergericht 1. Abteilung (LU) 1B 11 6 del 16.6.2011  in LGVE 2011-I N. 31