In caso di malafede o temerarietà processuali, le spese processuali possono essere addossate a una parte anche nelle procedure gratuite.
Temerarietà processuale
Mutwilligkeit setzt neben der objektiv feststellbaren Aussichtslosigkeit des Prozesses zusätzlich noch ein subjektives Element voraus. Das Verfahren muss wider besseres Wissen oder zumindest wider die von der betroffenen Person nach Lage der Dinge zu erwartende Einsicht betrieben worden sein. Das Merkmal der Aussichtslosigkeit für sich allein lässt einen Prozess noch nicht als leichtsinnig oder mutwillig erscheinen. Vielmehr bedarf es zusätzlich des beschriebenen subjektiven - tadelnswerten - Elements, dass die Partei die Aussichtslosigkeit bei der ihr zumutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne weiteres erkennen konnte, den Prozess aber trotzdem führt (E. 6.2). Tribunale federale 4A_685/2011 del 24.5.2012 in ZZZ 2011/2012 p. 224
Temerarietà processuale
Wer ein Schlichtungsverfahren einleitet, sich die Vorladung zur Verhandlung ein zweites Mal schicken lässt und dann ohne Entschuldigung fern bleibt, handelt mutwillig. Obergericht, II. Zivilkammer RU120066 del 3.12.2012 in ZR 2012 p. 264
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